Neue Ausschussmitglieder sollen die Klappe halten?

Heute fand die erste Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Kultur, Verwaltung (kurz WKV) nach der Sommerpause statt. Für mich war es die erste Ausschusssitzung überhaupt als neu gewählter Stadtrat. Mit großer Spannung habe ich daher dem Gremium entgegengefiebert. Eine gemeinsame Sitzung mit dem Aufsichtsrat der Parkierungsanlagen (städtische Gesellschaft) – nicht öffentlich – spannend! Und dauerte schon mal länger als geplant…

Dann die eigentliche Sitzung des WKV. Die Reihenfolge der Redebeiträge richtet sich nach Fraktionsstärke im Gemeinderat. Tja, als guter Ökonom ziehe ich da auch mal einen Redebeitrag zurück, weil schon alles gesagt ist. Bei „gestandenen“ Stadträten wird das nicht durchweg praktiziert – zugegeben, auch nicht von allen Neulingen.

Interessant und dann doch schon befremdlich ist allerdings die Bemerkung eines Kollegen, der mit großer Überzeugung formuliert, dass neue Stadträte doch gefälligst erst mal nur zuhören sollten. Oder annährend so brutal ausgesprochen, wie es zu hören war: „Die Neuen sollen doch gefälligst die Klappe halten.“ Ein komisches Verständnis von Demokratie und von der Arbeit eines Stadtrates. Nun, solche Aussagen muss man nicht ernst nehmen – sollte man auch gar nicht.

Dass man aufgrund der Sitzungseffizienz dennoch grundsätzlich nicht auf jeglichen Redebeitrag verzichten kann, wird spätestens dann klar, wenn es darum geht, dass auch in der Öffentlichkeit die Stellungnahmen von Einzelnen wiedergegeben werden. Ich freue mich jedenfalls auf die weiteren Sitzungen – vielleicht mit schleichend anderer Sitzungskultur? Auf jeden Fall ganz im Sinne des liberalen Bürgers (und natürlich der Bürgerin – aus Effizienzgründen zunächst nicht erwähnt 😉

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