FDP Stadträte fordern „letter of intent“: Stadt muss sich zur Stadtbahn positionieren

FDP-Stadträte Johann Heer (links) und Jochen EiseleFDP-Stadträte Johann Heer (links) und Jochen Eisele

In einem „letter of intent“, einer Absichtserklärung zur Stadtbahn, so die FDP Stadträte Jochen Eisele und Johann Heer, könnte die Stadtverwaltung und der Gemeinderat ihre Position darlegen, unter welchen Gesichtspunkten und Voraussetzungen eine Stadtbahn in Ludwigsburg für sinnvoll und machbar erachtet wird.

Aus Sicht der FDP sollte dabei hervorgehoben werden, dass Stadt und Gemeinderat für eine Stadtbahn sind  und eine optimale Systemlösung wollen. Dazu gehöre nach Auffassung der FDP Stadträte Jochen Eisele und Johann Heer die Festlegung auf eine Niederflurvariante und Trassenführung durch die Weststadt, die von der Einwohnzahl her annähernd so groß ist wie Möglingen und Markgröningen. Gleichzeitig sollte deutlich gemacht werden, dass  für Ludwigsburg weitere schienengebundene Äste durch Ludwigsburg über Schillerstraße und Wilhelmstraße keine Priorität haben. Unter diesen  Voraussetzungen könne sich die FDP auch die Prüfung einer Kombilösung vorstellen, die schienengebunden bis zum Bahnhof führt und weitere Verbindungen mit BRT-Varianten vorsieht.

Bei der „klammen Haushaltslage“ einiger Nachbarkommunen  müssten auch die Finanzierung mit Folgekosten aufgezeigt werden. Die  Aufteilung der Kosten für die beteiligten Kommunen, Ludwigsburg, Remseck, Kornwestheim, Möglingen und Markgröningen kann aus Sicht der FDP nur anteilig und im Verhältnis der Einwohnerzahl  erfolgen.  

Die FDP Stadträte fordern von der Stadt  eine  Absichtserklärung ein, in der die Stadt auf ihre Zuständigkeit für die Trassenführung im Stadtgebiet hinweist und in der sie für ihre eigene Position wirbt. Damit könnte Klarheit im Hinblick auf Systemwahl und Varianten, Förderung und Antragsfrist geschaffen und Handlungsfähigkeit beweisen werden. Darüber hinaus könnten die verschiedenen Weiterführungsmöglichkeiten und die Vorteile im Hinblick auf Variabilität und Vielfalt des BRT-Systems für die Kommunen und zusätzliche Anbindungsmöglichkeiten dargelegt werden. Die Darstellung der städtischen  Position müsste, so die Forderung der FDP-Stadträte, in einer weiteren öffentlichen Veranstaltung erfolgen.

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